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lef
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05. Nov 2019 04:42
Tags: "Hartz IV" "Arbeitslosengeld" ALG II BVerfG Urteil Fördern und Fordern #dankdemkläger #neoliberalismus = kapitalismus #bgejetzt #arbeit brd deutschland
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10 Comments:

lef 1 week ago
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"Die amtliche Bezeichnung ist (anders als diejenige der früheren Arbeitslosenhilfe) dreifach irreführend:

- Das ALG II ist keine Variante eines übergeordneten Arbeitslosengeldes, sondern etwas ganz anderes neben dem Arbeitslosengeld. Im Vordruck zur Einkommensteuererklärung steht unter den Beispielen für Lohnersatzleistungen auch „Arbeitslosengeld“; hier ist ALG II jedoch nicht einzutragen.

- Um ALG II zu beziehen, muss man nicht vorher ein anderes Arbeitslosengeld bezogen haben; amtlich gibt es kein „Arbeitslosengeld I“.

- Um ALG II zu beziehen, muss man nicht arbeitslos sein. ALG II kann auch ergänzend zu Arbeits- und anderem Einkommen bezogen werden (auch ergänzend zum Arbeitslosengeld)."
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lef 1 week ago
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"Im Volksmund hat sich weitgehend die Bezeichnung „Hartz IV“ für das ALG II eingebürgert („Er bekommt Hartz IV“ oder „Ich habe Hartz IV beantragt“). „Hartz IV“ bezeichnet eigentlich nur das Gesetzespaket, das die vierte Stufe der sogenannten Hartz-Reformen bildete, in deren Rahmen auch das ALG II geschaffen wurde. Als Synonym für dieses ist die Bezeichnung jedoch inzwischen auch in den behördlichen Sprachgebrauch eingedrungen.[159][160][161]

Das von „Hartz IV“ abgeleitete Verb hartzen[162] wurde von einer Jury unter Leitung des Langenscheidt Verlages zum Jugendwort des Jahres 2009 gewählt."
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lef 1 week ago


"Auftrieb erhält die Diskussion um ein BGE in Zeiten beobachtbarer oder möglicherweise drohender Verluste an menschlichen Arbeitsplätzen, bedingt vor allem durch technologische Rationalisierungsprozesse unter marktwirtschaftlichen Bedingungen oder durch Minderbeschäftigung, wie sie zum Teil im Zuge der Digitalen Revolution vorhergesehen oder befürchtet wird.[1]"

de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
lef 1 week ago


[der tod der spd]


[und der grünen]

[und der cdu]