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31. Jan 2020 09:55
Tags: harm bengen cartoon schauble krieg auslandseinsätze bundeswegr deutschland bundeswehr
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Bundeswehr Schäuble für mehr Auslandseinsätze

Stand: 31.01.2020 09:13 Uhr

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Bundestagspräsident Schäuble hat mehr Engagement der Bundeswehr im Ausland gefordert. Deutschland könne sich nicht dauerhaft militärisch wegducken.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für eine Ausweitung deutscher Militäreinsätze im Ausland. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und dem französischen Blatt "Ouest-France" sagte der CDU-Politiker, Deutschland könne sich nicht "wegducken" und "alles den Franzosen und den Amerikanern überlassen". Wenn Europa eine stärkere Rolle in der Welt spielen wolle, müsse Deutschland dazu seinen Beitrag leisten.

"Die Lehre aus Auschwitz kann kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen", so Schäuble weiter. Damit spielte er auf die jahrzehntelange außenpolitische Doktrin der Bundesrepublik an, sich nicht an militärischen Auslandseinsätzen zu beteiligen - als Lehre aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg, die beide von deutschem Boden ausgingen. Erst 1999 engagierte sich Deutschland wieder militärisch im Kosovo.

Schäuble stärkt Position Kramp-Karrenbauers

Schäuble stellt sich mit seiner Forderung klar an die Seite von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie hatte zuletzt eine strategische Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gefordert. Wie robust die Auslandsmissionen der Bundeswehr ausgestaltet werden sollen, ist innerhalb der Großen Koalition umstritten.

Auch innerhalb der Bevölkerung sind Auslandseinsätze der deutschen Armee unbeliebt. Das zeigen Umfragen immer wieder. Beobachtern zufolge liegt das auch daran, dass die Politik den Bürgern nicht hinreichend erkläre, warum militärisches Engagement Deutschlands im Ausland von nationalem Interesse sei - so wie beispielsweise in Afghanistan.

"Darüber muss man reden"

Schäuble erklärte, diese Widerstände in der Bevölkerung und auch im Parlament müsse man ernst nehmen, aber man müsse auch offen für Kritik der Bündnispartner sein. "Wenn uns etwa Frankreich auffordert, mehr für den Kampf um die Sicherheit in Mali zu tun, lösen unsere Antworten in Paris keine Begeisterung aus", so Schäuble."