Habeck im tagesthemen-Interview
"Kommen unserem Auftrag nicht ausreichend nach"
Stand: 22.03.2023 01:34 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat im tagesthemen-Interview die bisherige Bilanz und den Zustand der Ampelkoalition kritisiert. Vor dem Koalitionsausschuss setzt er auf mehr Einigkeit.
"Ein bisschen alarmiert, ob überhaupt Einigungswille da ist"
Der Minister kritisierte auch, der Gesetzentwurf zum Heizungsaustausch sei in einem sehr frühen Stadium "an die Bild-Zeitung - ich muss unterstellen bewusst - geleakt worden, um dem Vertrauen in der Regierung zu schaden". Dadurch seien Gespräche der Koalitionspartner "wahrscheinlich mit Absicht zerstört worden, des billigen taktischen Vorteils wegen". Da so etwas ja "nicht aus Versehen" passiere, sei er "ein bisschen alarmiert, ob überhaupt Einigungswille da ist".
Nun müsse man sich in der Regierungskoalition wieder "auf uns selbst konzentrieren und uns noch mal klarmachen, welches Privileg es ist, in dieser Regierung zu sein, klarzumachen, dass auch Klimaschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist".
Klimapolitik der Bundesregierung
Wie grün ist sich die Ampel noch?
Stand: 22.04.2023 06:27 Uhr
Wärmewende, Heizungstausch, verfehlte Klimaziele: Bei der Klimapolitik der Ampelkoalition geht es jetzt ans Eingemachte. Sie bringt manches auf den Weg - aber wird es reichen?
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afdp
Habeck im tagesthemen-Interview
"Kommen unserem Auftrag nicht ausreichend nach"
Stand: 22.03.2023 01:34 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat im tagesthemen-Interview die bisherige Bilanz und den Zustand der Ampelkoalition kritisiert. Vor dem Koalitionsausschuss setzt er auf mehr Einigkeit.
"Ein bisschen alarmiert, ob überhaupt Einigungswille da ist"
Der Minister kritisierte auch, der Gesetzentwurf zum Heizungsaustausch sei in einem sehr frühen Stadium "an die Bild-Zeitung - ich muss unterstellen bewusst - geleakt worden, um dem Vertrauen in der Regierung zu schaden". Dadurch seien Gespräche der Koalitionspartner "wahrscheinlich mit Absicht zerstört worden, des billigen taktischen Vorteils wegen". Da so etwas ja "nicht aus Versehen" passiere, sei er "ein bisschen alarmiert, ob überhaupt Einigungswille da ist".
Nun müsse man sich in der Regierungskoalition wieder "auf uns selbst konzentrieren und uns noch mal klarmachen, welches Privileg es ist, in dieser Regierung zu sein, klarzumachen, dass auch Klimaschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist".
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-tagesthemen-koalition-101.html
twitter.com/SWRpresse/status/1636364772718559233
Klimapolitik der Bundesregierung
Wie grün ist sich die Ampel noch?
Stand: 22.04.2023 06:27 Uhr
Wärmewende, Heizungstausch, verfehlte Klimaziele: Bei der Klimapolitik der Ampelkoalition geht es jetzt ans Eingemachte. Sie bringt manches auf den Weg - aber wird es reichen?
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimapolitik-ampelkoalition-101.html