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19. Aug 2022 08:41
Tags: cumex cum-ex cum schloz scholz
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4 Comments:

NiEmAnD 1 month ago

Weiterhin keine Erinnerung


www.tagesschau.de/inland/scholz-cum-ex-105.html
NiEmAnD 1 month ago


Kommentar

Nach Befragung im Ausschuss
Scholz wird Cum-Ex nicht los

Stand: 19.08.2022 18:53 Uhr

Der Bundeskanzler mag Fragen zu Cum-Ex nicht mehr hören. Doch zum Glück entscheide nicht er, wann damit Schluss sei, meint Gabor Halasz. Olaf Scholz müsse es aushalten, hart befragt zu werden.

Ein Kommentar von Gabor Halasz, ARD-Hauptstadtstudio

Auch heute hat Olaf Scholz sich an vieles nicht erinnern können. Er vermittelt die Botschaft, er habe bereits alles gesagt. Es gebe nichts zu finden. Der Bundeskanzler gibt sich trotzig, als ob er die Aufregung nicht versteht. Es macht den Anschein, dass er sich Ruhe wünscht und keine Fragen mehr. Doch mit dieser Haltung tut er alles, um das Gegenteil zu erreichen. Jetzt werden sich noch mehr für den Cum-Ex-Skandal in Hamburg und die Rolle von Scholz interessieren.

Vergangene Woche schon wirkte der Kanzler auf seiner Sommerpressekonferenz genervt. Gab Ein-Satz-Antworten, mal grinste er, mal kanzelte er ab. Warnte sogar einen der Journalisten nach einer Frage zum Cum-Ex-Skandal. Scholz sagte, es sei alles berichtet, jeder Scheinwerfer einmal angeschaltet. Wieder wünschte er sich ein Ende der Debatte.

Kein Opfer einer Kampagne

Gegen Scholz wird nicht strafrechtlich ermittelt. Es gibt keinerlei Belege, dass er als Erster Bürgermeister von Hamburg Einfluss genommen hat und der Warburg-Bank geholfen haben könnte bei dem Versuch, erbeutete Cum-Ex-Millionen zu behalten. Aber er hat sich mehrfach mit dem Miteigentümer der Bank getroffen - kann sich aber eben nicht an die Inhalte erinnern. Das ist ärgerlich und man mag ihm glauben oder nicht. Doch damit ist die Debatte nicht beendet.

Es ist gut und richtig, dass nicht Scholz entscheidet, wann ein Schlussstrich gezogen wird. Ein Bundeskanzler muss auch harte Fragen aushalten, da wäre mehr Demut von Olaf Scholz angebracht. Er vermittelt manchmal den Eindruck, er sei das Opfer einer Kampagne. Aber das ist nicht so.

Es fehlt die Größe

Es geht um viele Millionen Euro und die Frage, ob die Hamburger SPD politisch Einfluss genommen hat, um eine Bank vor eine Steuerrückzahlung zu schützen. Es ist vollkommen richtig, dass Staatsanwaltschaft und Untersuchungsausschuss aufklären sowie Journalistinnen und Journalisten nachfragen. Das sollte doch auch im Sinne von Scholz sein. Denn er habe Steuerhinterziehung - so sagt er es heute wieder - immer bekämpft.

Der Kanzler wirkt wie so oft dünnhäutig, zuweilen arrogant. Immer wieder missglückt ihm seine Kommunikation. Er hat aber nicht die Größe, sich das einzugestehen.

Erst diese Woche stand Scholz massiv in der Kritik, weil er auf einer Pressekonferenz schwieg, nachdem Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust relativiert hatte. Der Regierungssprecher nahm die Schuld auf sich. Er habe die Pressekonferenz zu früh beendet. Als könnte sich der Bundeskanzler nicht selbst zu Wort melden und Mikrofone wieder einschalten.

Cum-Ex wird Scholz weiter verfolgen

Warum sagt Olaf Scholz nicht offen: Ich habe einen Fehler gemacht. Dass es ihm vielleicht sogar leid tut. Aber Demut und Selbstkritik sind nicht zu hören. Vielleicht hat Scholz Angst, so etwas könne ihm politisch schaden. Dabei wäre das Gegenteil der Fall.

Stundenlang wurde Scholz heute befragt. Das Ergebnis lässt sich in wenigen Sätzen zusammenfassen. Die Fragen wird er so nicht abschütteln - nicht mit den kurzen Antworten und Erinnerungslücken. Der Bundeskanzler wird wohl noch ein weiteres Mal vorgeladen werden. Und die Cum-Ex-Affäre ihn auch in Berlin verfolgen.


Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors oder der jeweiligen Autorin wieder und nicht die der Redaktion.


NiEmAnD 1 month ago
ZDF heute-show
@heuteshow
·
12 Std.
Olaf Scholz muss im Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss erneut als Zeuge aussagen.
Heute ist sein zweiter Satz dran.