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07. Sep 2022 08:17
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NiEmAnD 2 months ago
Nach Auftritt bei Maischberger
Ministerium kontert Kritik an Habeck

Stand: 07.09.2022 14:47 Uhr

Bei mangelnder Nachfrage könnten Bäcker oder Bioläden "einfach erstmal aufhören zu produzieren". Für diese Aussage in einer ARD-Talkshow erntete Wirtschaftsminister Habeck viel Kritik. Sein Ministerium veröffentlichte nun eine Klarstellung.


Die Ministeriumssprecherin erklärte, der Wirtschaftsminister habe darlegen wollen, dass die Gefahr von "stillen Betriebsaufgaben" - also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung - ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. Der Blick auf die Insolvenzen allein greife zu kurz.

"Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz", heißt es in der Erklärung. Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien "gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem".


www.tagesschau.de/inland/habeck-insolvenzen-maischberger-101.html
NiEmAnD 2 months ago


Betreiber von AKW Isar 2
E.ON warnt vor Reservebetrieb

Stand: 07.09.2022 16:56 Uhr

Der Betreiber des AKW Isar 2 hat das Wirtschaftsministerium vor einem Reservebetrieb der Anlage gewarnt - man habe keine Erfahrungswerte, heißt es in einem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Minister Habeck reagiert "irritiert".


Wirtschaftsminister Robert Habeck reagierte irritiert: "Ich hab den Brief von Preussen Elektra mit einiger Verwunderung zur Kenntnis genommen", sagte er in Berlin. Ein Hoch- und wieder Herunterfahren der Anlagen sei nicht geplant - Preussen Elektra habe das Konzept Notfallreserve nicht verstanden.

Vorgesehen sei vielmehr, "einmal zu entscheiden, ob man die Kraftwerke braucht oder nicht". Das könne im Dezember, Januar oder Februar geschehen. "Das ist offensichtlich an den Technikern von Preussen Elektra vorbeigegangen", sagte Habeck. Er verwies auch auf den früheren Brief des Unternehmens aus dem August. Darin habe der Kraftwerksbetreiber noch geschrieben, dass die Anlagen auch bei einem längeren Streckbetrieb einen kurzen Stillstand bräuchten. Habeck sieht darin einen Widerspruch. In neuen Gesprächen solle nun geklärt werden, was gelte.

Nach dem Vorstellen der Stresstest-Ergebnisse hatte Habeck angekündigt, die Meiler Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis Mitte April als Reservekraftwerke nutzen zu wollen.


www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/reservebetrieb-isar2-widerstand-eon-101.html