» Viewing 2022/09/harmbengen-2022-2009-2007-20rezession-lauert.jpg // posted 2 months ago // 500 x 281 // 32.0 kiB

2.1 after 8 Votes
07. Sep 2022 08:16
Tags: #master harm bengen cartoon <<< #inflations idiots recession baby #ausdemnichts #Erde schon jetzt 1,2 Grad wärmer #D + Ö sogar schon 2 Grad wärmer #inflation #recessions #capitalismus #capitalism
Post in Forum:

10 Comments:

NiEmAnD 2 months ago


Düstere Prognose
Deutschland steuert direkt in die Rezession

Stand: 29.09.2022 10:54 Uhr

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen fest mit einer Rezession in Deutschland. Bei einer Gasmangellage droht im laufenden Jahr sogar ein Konjunktureinbruch von 7,9 Prozent.

BIP-Prognose für 2022 nahezu halbiert


Die Frühjahrs- und Herbstgutachten

Die sogenannte Gemeinschaftsdiagnose der Institute wird zweimal im Jahr erstellt, im Frühjahr sowie im Herbst. Sie stammt vom Essener RWI, Münchner ifo, Kieler IfW und dem IWH aus Halle. Das Berliner DIW pausiert derzeit und will 2023 wieder am Gutachten mitarbeiten. Das Papier dient als Grundlage für die Konjunkturprognose der Regierung, die wiederum als Basis für die Aufstellung der Haushalte der öffentlichen Hand gilt.


Gaskrise für Konjunktureinbruch verantwortlich

Drastischer Konjunktureinbruch im Risikoszenario

Inflationsrate von 8,8 Prozent 2023 erwartet

Stabiler Arbeitsmarkt als Hoffnungsfaktor


www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/rezession-deutschland-herbstgutachten-101.html

NiEmAnD 2 months ago


Statistisches Bundesamt
Millionen leben von weniger als 1000 Euro Rente

Stand: 29.09.2022 11:04 Uhr

Mehr als ein Viertel der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland hat ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 1000 Euro zur Verfügung. Laut Statistischem Bundesamt sind auch ältere Menschen deutlich häufiger erwerbstätig als noch vor zehn Jahren.

17,6 Millionen Rentner in 2021

Mehr Rentner arbeiten


www.tagesschau.de/inland/rentner-163.html

NiEmAnD 2 months ago




Analyse

Hilfspakete des Bundes
Schulden, die nicht so heißen

Stand: 30.09.2022 15:34 Uhr

Gigantische Milliardensummen macht der Bund derzeit locker: Sondervermögen, Wirtschaftsstabilisierungsfonds, Abwehrschirm - klingt alles besser als Schuldenmachen. Wie passt das mit der Schuldenbremse zusammen?

Eine Analyse von Hans-Joachim Vieweger, ARD-Hauptstadtstudio

Finanzminister Christian Lindner zeigt sich zufrieden: Mit dem 200 Milliarden schweren Abwehrschirm sende die Regierung ein doppeltes Signal aus. Zunächst ein Signal an Russlands Präsidenten Wladimir Putin: Deutschland lasse sich im Energiekrieg nicht unterkriegen. Darüber hinaus aber auch ein Signal an die Kapitalmärkte: "Hinter dem Abwehrschirm werden wir weiter mit den Regeln der Schuldenbremse wirtschaften." Damit werde Deutschland, dessen Staatsanleihen bei Anlegern beliebt sind, weiter "Goldstandard der Staatsfinanzierung" sein, so der FDP-Politiker im Bundestag.

Die Botschaft ist für Lindner aus zwei Gründen wichtig: Zum einen hat er sein politisches Renommée an das Einhalten der Schuldenbremse des Grundgesetzes ab dem kommenden Jahr geknüpft. Zum anderen bedeutet Misstrauen an den Märkten nichts anderes als höhere Zinsen, wie sich gerade in Großbritannien zeigt. Höhere Zinsen aber belasten den Staatshaushalt und engen damit die Spielräume des Finanzministers ein.

Zauberwort: Kreditermächtigungen

Trotzdem kommen erst einmal weitere Schulden auf den Bund zu, wenn auch unter einem anderen Namen. Kreditermächtigungen - seit Jahren ein Zauberwort der Finanzpolitik. Es bedeutet, dass sich die Regierung für künftige Vorhaben vorsorglich Kredite vom Parlament genehmigen lässt. Die Ausgaben laufen außerhalb des Bundeshaushalts und werden von den jeweiligen Ministerien verantwortet, zwar kontrolliert durch den Haushaltsausschuss des Bundestags, aber weniger in der öffentlichen Wahrnehmung als der jährliche Bundeshaushalt. Die jeweiligen Oppositionsparteien sprechen daher gerne auch von Schattenhaushalten.

Schulden werden gerne auch mal umgewidmet

Im Grundgesetz selbst ist von Sondervermögen die Rede (Art. 110), und zwar unabhängig davon, ob die Finanzierung dieser Sondervermögen aus Steuermitteln erfolgt oder - wie jetzt wieder beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) - über neue Schulden. Nicht alle Kreditermächtigungen werden für das jeweilige Ziel gebraucht, doch auf die übrigen Schulden wurde in der Vergangenheit fast nie verzichtet. Vielmehr werden die einmal gewährten Kreditermächtigungen gerne umgewidmet. So sollen mit Schulden, die ursprünglich für Corona-Hilfen vorgesehen waren, jetzt Investitionen in den Klimaschutz finanziert werden - eine Entscheidung der Ampel-Koalition, die allerdings noch auf Antrag der Unions-Fraktion vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird.

Auf die Schuldenbremse des Grundgesetzes werden Kreditermächtigungen in dem Jahr angerechnet, in dem über sie entschieden wird - nicht, in den Jahren, in denen damit Ausgaben finanziert werden. Das bedeutet für Lindner, dass zwar in diesem Jahr noch einmal eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse des Grundgesetzes gezogen werden muss, dass er die Schuldenbremse im kommenden Jahr aber formal einhalten kann.

Eine Umgehung der Schuldenbremse?

Juristisch gesehen ist das kein Problem. Der Bundestag muss in Einklang mit Art. 115 des Grundgesetzes mit der Mehrheit seiner Mitglieder (also der Kanzler-Mehrheit) feststellen, dass es sich um eine Ausnahmesituation handelt. Sie gilt "im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen". Unter Hinweis auf Corona ist die Schuldenbremse nun bereits für drei Jahre ausgesetzt. Dazu kam dann noch das Sondervermögen Bundeswehr, das über eine Grundgesetzänderung beschlossen wurde.

De facto werden in diesem Jahr so viele neue Schulden beschlossen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: Fast 140 Milliarden über den Bundeshaushalt, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und nun die 200 Milliarden Euro für den WSF. In der Summe ist das in etwa so viel wie der gesamte Bundeshaushalt im kommenden Jahr, mit dem nach den bisherigen Planungen der Bundesregierung tatsächlich nur wenige neue Schulden gemacht werden. Freilich: Ausgeben darf der Staat deutlich mehr, aufgrund der Kreditermächtigungen aus Vorjahren.

Schöngerechneter Haushalt

Damit stellt sich die Frage, ob der eigentliche Sinn der Schuldenbremse noch eingehalten wird. Der Linken-Politiker Christian Leye wurde im Bundestag schon mal deutlich: "Heute ist die Schuldenbremse faktisch tot. Sie ist beerdigt. Die Trauergäste sind auf dem Weg nach Hause. Nur Christian Lindner steht noch an ihrem Grabe und versucht, sich für 2023 mit ihr zu verabreden."

Auch der Bundesrechnungshof hat vor Kurzem gewarnt: Durch die Verwendung von Kreditermächtigungen, die in früheren Jahren genehmigt wurden, wird die "wahre Lage der Bundesfinanzen" verschleiert. Damit werde zwar die Schuldenregel auf dem Papier eingehalten: "Wegen der tatsächlich wesentlich höheren Nettoneuverschuldung wird ihre Wirksamkeit jedoch stark eingeschränkt."

Zugunsten des amtierenden Finanzministers muss man wohl anfügen, dass das kein grundsätzlich neues Phänomen ist. Schon seine Vorgänger - darunter Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz - haben ihre Haushalte mithilfe von Sondervermögen geschönt. Neu aber ist die Dimension: der "Schulden-Wumms", von dem jetzt Oppositionspolitiker wie Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg sprechen.


www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schulden-ampel-101.html




NiEmAnD 1 month ago

Energiepreise
Ist der "Doppel-Wumms" rechtlich zulässig?

Stand: 06.10.2022 15:55 Uhr

Der "Doppel-Wumms" der Ampel-Regierung soll die Folgen der Energiekrise abfedern. Aber erlaubt die Schuldenbremse im Grundgesetz 200 Milliarden mehr Schulden? Und was sagt das Europarecht?

Die Energiekrise als Notsituation

Verstößt der "Doppel-Wumms" gegen Europarecht?

Die EU-Kommission wird wohl prüfen


www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/doppelwumms-101.html

NiEmAnD 1 month ago

Entwicklung der Weltwirtschaft
IWF und Weltbank warnen vor globaler Rezession

Stand: 10.10.2022 17:05 Uhr

Steigende Energiepreise, Inflation und unterbrochene Lieferketten belasten das Wachstum in den großen Wirtschaftsnationen. Internationaler Währungsfonds und Weltbank warnen vor gravierenden Folgen - vor allem für ärmere Länder.

Probleme in den großen Volkswirtschaften

Corona, Ukraine und Klimakrise mit "erheblichen Folgen"


www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/iwf-weltbank-rezession-101.html